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Barrierefreies Bauen laut §48 trotz Heilpraktiker Praxis?

Beitrag Barrierefreies Bauen laut §48 trotz Heilpraktiker Praxis?

Autor: Christian Beyer Antworten: 2 letzte Antwort: 2011-03-31 09:14:04 von Sonja Hopf

AutorBeitrag
Beitrag
Christian Beyer
erstellt:
29.03.2011 12:26:43

Barrierefreies Bauen laut §48 trotz Heilpraktiker Praxis?

Ich möchte in der ersten Etage unseres Hauses eine Heilpraktiker Praxis eröffnen. Das Haus ist ein denkmalgeschützer Altbau und demensprechend gibt es eine Treppe und somit keinen barrierefreien Zugang.
Aus diesem Grund lehnt das Bauamt den Antrag zur Nutzungsänderung ab.
Jetzt haben wir Heilpraktiker keine Behandlungspflicht, d.h. wir müssen nicht jeden Patienten, wie z.B. der Arzt es muss, behandeln. Desweiteren ist es einem HPler erlaubt, die Patienten daheim zu behandeln, wenn er eine Praxis hat, was ich auch machen würde, wenn ein Patient aufgrund seiner Behinderung nicht in meine Praxis kann.

Daher ist der §48 für HPler eigentlich total überflüssig, da wir nicht gezwungen werden können, behinderte Patienten in der Praxis zu behandeln, also muss auch dafür die Praxis nicht ausgelegt sein,wenn man dieses nicht will.

Gibt es eine Möglichkeit für eine Sondergenehmigung/ Ausnahmegenehmigung, oder ist der Rechtsweg wirklich die einzigste Chance, diesem Zwang zu entgehen?

Antworten

Beitrag
Jennifer Uka
erstellt:
31.03.2011 08:30:22

Expertenseite

Zunächst bedenken Sie bitte einen fristgerechten Widerspruch zur Ablehnung.

Dann kommt es darauf an, wie die Regelungen in Ihrer Gemeine/Ihrem Bundesland aussehen. Grundsätzlich halte ich es für möglich, mit der Argumentation nach § 50 Musterbauordnung (in der für Sie gültigen Landesbauordnung wird es eine Entsprechung geben)
"(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können."
eine Ausnahmeregelung zu erwirken.

Den Sachverhalt müssen Sie allerdings belegen, wobei die Erforderlichkeit eines Aufzuges ja eine recht einfache Tatsache ist. Ergänzend könnte man noch andere Möglichkeiten als in Erwägung gezogen und nicht umsetzbar nennen, wie zum Beispiel einen Raum im Erdgeschoss zu nutzen. Ein Ermessensspielraum des Sachbearbeiters ist natürlich oft auch gegeben. Hier dringt man mit gutem Willen zur Umsetzung der Vorgaben oft durch. Wenn sich dann herausstellt, dass wirklich nichts machbar ist, sollte es auch ohne Klage gehen.

Beitrag
Sonja Hopf
erstellt:
31.03.2011 09:14:04

Wie sieht es denn mit dem 2.Rettungsweg aus? Was sagt das Gewerbeamt bzw. die kassenärztliche Vereinigung?

... auf nullbarriere.de

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